Jahrzehntelange Expertise - national und international

Um ein paar Zahlen zu nennen: In unserer Kanzlei wurden seit der Gründung mehr als 10.000 Patente und Gebrauchsmuster und mehr als 5.000 Marken betreut.

Heute vertreten wir Schutzrechte in mehr als 50 unterschiedlichen Ländern.

Die Kanzlei greift auf einen großen Erfahrungsschatz sowohl bei der Durchsetzung von Schutzrechten im Inland und Ausland zurück. Schutzrechtsangelegenheiten in den USA und China, aber auch in Ländern wie den Vereinigten Arabischen Emiraten, Südafrika, und zahlreichen Ländern Lateinamerikas oder Asiens, sind unser täglich Brot.

Unsere Mandanten werden von uns in allen Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes vertreten. Hierzu besitzen wir Vertretungsbefugnis vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Europäischen Patentamt (EPA), dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO/OMPI) und dem Bundespatentgericht (BPatG).

Unsere Tätigkeitsfelder im Detail

  • Die Ausarbeitung und Anmeldung von Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Design-Rechten und deren Bearbeitung im Prüfungs- und Erteilungsverfahren.
  • Die Verteidigung von Schutzrechten gegen Angriffe Dritter, z.B. im Rahmen von Widerspruchs-, Einspruchs-, Löschungs- und Nichtigkeitsverfahren.
  • Die Durchsetzung von Schutzrechten, in Verletzungsverfahren auch gemeinsam mit spezialisierten Rechtsanwaltskollegen.
  • Die Ausarbeitung von Lizenz-, Geheimhaltungs- und Entwicklungsverträgen.
  • Die Durchführung von Recherchen nach Rechten Dritter und nach in Kraft befindlichen Schutzrechten Dritter (Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Geschmacksmuster) und Überprüfung möglicher Rechtsverletzungen.
  • Die Durchführung von Recherchen nach patenthinderndem Stand der Technik, z.B. im Vorfeld von Schutzrechtsanmeldungen.
  • Die Überprüfung der Rechtsbeständigkeit von Schutzrechten Dritter, z.B. im Rahmen von Widerspruchs-, Einspruchs-, Löschungs- und Nichtigkeitsverfahren.
  • Die Überwachung von Schutzrechten im Rahmen von Markenkollisionsüberwachungen, Patentblattüberwachung und Geschmacksmusterblattüberwachung und gesonderte Überwachung des Verfahrensstandes einzelner Schutzrechte.
  • Die Verwaltung von Schutzrechten, insbesondere die Jahresgebührenüberwachung.

Neben unserer Kerntätigkeit, der Beratung im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Geschmacksmusterrecht mit den oben geschilderten Schwerpunkten, gehören zu unseren Tätigkeitsfeldern Fragen der Schutzfähigkeit von Computerprogrammen und von Know-How, das Arbeitnehmererfinderrecht und allgemeine Fragen des Namens- und Firmenrechtes. Dabei greifen die einzelnen Rechtsgebiete häufig ineinander, so dass die zu begutachtenden Fragestellungen zumeist aus mehreren Perspektiven zu beleuchten sind.

Wir vertreten in- und ausländische Mandanten unterschiedlicher Fachrichtungen, beispielsweise im Bereich des Maschinenbaus und des Sondermaschinenbaus, der allgemeinen Mechanik, der Elektrotechnik und der Elektronik, sowie der Material- und Werkstofftechnik.

Für die Vertretung unserer Mandanten im Ausland verfügen wir über ein engmaschiges Netz von Patent- und Rechtsanwaltskollegen, mit denen wir seit Jahrzehnten eng zusammenarbeiten.