Aktuelle Informationen

USPTO bleibt trotz US-Shutdown voll funktionsfähig

04.11.2025

Derzeit ist das United States Patent and Trademark Office (USPTO) nicht von einem möglichen US-Government Shutdown betroffen. Die Behörde gab bekannt, dass sie ihren Betrieb bis auf Weiteres uneingeschränkt fortsetzt, selbst wenn es zu einer Unterbrechung der staatlichen Haushaltsbewilligung kommt.

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Neuigkeiten aus Brüssel: Das Unionsgeschmacksmuster!

01.09.2025

Seit dem 1. Mai 2025 ist es amtlich: Aus dem nahezu unaussprechlichen Begriff „Gemeinschaftsgeschmacksmuster“ wird das sprachlich etwas vereinfachte Unionsgeschmacksmuster. Dies in Analogie zur „Gemeinschaftsmarke“, die vor 9 Jahren in Unionsmarke umbenannt wurde. Der Begriff „Unionsdesign“ wäre zwar noch griffiger; dem Gesetzgeber war dieses Wort aber wohl zu kurz.

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