Allgemein – Patentanwälte Roche, von Westernhagen & Ehresmann

Erhöhung der amtlichen Gebühren beim Europäischen Patentamt ab 1. April 2026

Das Europäische Patentamt (EPA) passt seine amtlichen Gebühren zum 1. April 2026 an. Die Gebühren steigen dabei im Durchschnitt um rund 5 %…..

USPTO bleibt trotz US-Shutdown voll funktionsfähig

Derzeit ist das United States Patent and Trademark Office (USPTO) nicht von einem möglichen US-Government Shutdown betroffen. Die Behörde gab bekannt, dass sie ihren Betrieb bis auf Weiteres uneingeschränkt fortsetzt, selbst wenn es zu einer Unterbrechung der staatlichen Haushaltsbewilligung kommt.

Neuigkeiten aus Brüssel: Das Unionsgeschmacksmuster!

Seit dem 1. Mai 2025 ist es amtlich: Aus dem nahezu unaussprechlichen Begriff „Gemeinschaftsgeschmacksmuster“ wird das sprachlich etwas vereinfachte Unionsgeschmacksmuster. Dies in Analogie zur „Gemeinschaftsmarke“, die vor 9 Jahren in Unionsmarke umbenannt wurde. Der Begriff „Unionsdesign“ wäre zwar noch griffiger; dem Gesetzgeber war dieses Wort aber wohl zu kurz.

Empfohlene Anpassung Ihrer US-Schutzrechts-strategie an die erhöhten amerikanischen Handelszölle

Die jüngst verhängten US-Handelszölle auf europäische Produkte erfordern bei vielen europäischen Unternehmen eine geänderte strategische Ausrichtung ihres internationalen Schutzrechtsmanagement.
Es entsteht unter Umständen ein höherer Bedarf an lokalem IP-Schutz in den USA. Dies aus den folgenden Gründen:

Übersicht über in 2024 getätigte internationale Patentanmeldungen (sogenannte PCT-Anmeldungen)

Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO/OMPI) hat jüngst eine aktuelle Übersicht über die im letzten Jahr vorgenommenen internationalen Patentanmeldungen (sogenannte PCT-Anmeldungen) veröffentlicht. Im Jahr 2024 wurden insgesamt 273.900 PCT-Anmeldungen registriert – ein leichter Anstieg um 0,5 % im Vergleich zum Vorjahr.

Erhebliche Erhöhung der Gebühren des USPTO:

Erhebliche Erhöhung der Gebühren des USPTO: Das United States Patent and Trademark Office (USPTO) erhöht zum 19. Januar 2025 seine Gebühren.Die amtlichen Gesamtkosten für Einreichung, Recherche, Prüfung und Erteilung von Designpatenten steigen um etwa 48 %.Für jeden unabhängigen Patentanspruch über drei werden 600 US-Dollar fällig. Dies entspricht einer Erhöhung um 25 %. Für jeden Anspruch über 20 steigt die Gebühr […]

Costa Rica tritt dem europäischen Patentsystem bei

Costa Rica tritt dem europäischen Patentsystem bei Ein bemerkenswerter Meilenstein für den internationalen Schutz geistigen Eigentums: Costa Rica ist – als nicht Europäisches Land- dem Übereinkommen über das europäische Patent (EPC) beigetreten. Der Beitritt ist ab dem 1. Januar 2025 wirksam. Ab diesem Datum ist es möglich, erteilte europäische Patente in Costa Rica in Kraft […]

Usbekistan tritt dem Haager System bei

Usbekistan tritt dem Haager System bei: Neue Möglichkeiten für den Designschutz Ab dem 17. Februar 2025 ist Usbekistan Mitglied des Haager Systems für die internationale Registrierung gewerblicher Muster und Modelle, das von der WIPO (World Intellectual Property Organization) verwaltet wird. Dieses System ermöglicht den Schutz von Designs in mehreren Ländern durch eine einzige Anmeldung, wodurch Kosten […]

Gebührenänderung beim EPA

Gebührenänderung beim Europäischen Patentamt zum 1. April 2024 Das Europäische Patentamt (EPA) hat bekannt gegeben, dass zum 1. April 2024 eine Gebührenänderung in Kraft tritt. Einige der amtlichen Gebühren werden deutlich erhöht. Beispielsweise steigt die 3. Jahresgebühr für eine europäische Patentanmeldung von EUR 530.- auf EUR 690.- was einem Gebührenanstieg um mehr als 30 % entspricht. Andere […]

Unautorisierte Markennutzung auf einem Modellspielzeug?

Unautorisierte Markennutzung auf einem Modellspielzeug? (Markenrecht und UWG) Darf ein Hersteller von Spielzeugmodellen auf einem nachgebildeten LKW unautorisiert eine Marke eines Dritten verwenden? Wie nachstehend ersichtlich, hatte ein Modellbauunternehmen einen Spielzeug LKW vertrieben und – ohne von der Inhaberin der Marke DACHSER autorisiert zu sein – auf dem LKW-Aufbau das Zeichen DACHSER – Food Logistics […]